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Piratenpartei: Wo bleibt die Realpolitik?

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Bevor es gleich wieder Beschwerden hagelt soll klar gestellt werden: Es geht nicht darum die Partei, die so gerne von den Medien (wer auch immer das ist) runtergeschrieben wird, ebenfalls niederzuschreiben.

Auch geht es nicht um eine enttäusche Abrechnung, wie sie Ex-Piraten oder erwartungsvolle Netz-Jünger in der Vergangenheit geschrieben haben.

Mit Träumen lässt sich Wahlkampf machen, aber keine Wahl gewinnen

Es geht um eine einfache Frage, die ich bisher selten irgendwo bei den Piraten wirklich beantwortet gesehen habe – wo bleibt denn nun bitte die Realpolitik?

Die Partei hat ein breites Spektrum an Mitgliedern – von linken Idealisten, über Ideologen, Netzgemeinde-Anhänger (was immer das auch genau sein mag) und Parteien-Verdrossenen bis hin zum Realo.

Aber genau diese letzte Gattung bekommt sich nicht durchgesetzt. Und man muss sich Fragen: Warum eigentlich? Man ist doch ausgezogen, um insgesamt etwas zu ändern. Um die Politik netzaffiner zu machen, aber auch transparenter.

Gleichzeitig wollte man doch auch Sachinhalte machen. Es sei mal dahingestellt, ob Bürgergeld oder freier Nahverkehr machbar ist – es gab dafür Rechenbeispiele und ernsthafte Beiträge.

Piraten: Sachthemen in den Vordergrund stellen

Und doch streitet man sich dann lieber Tagelang darüber, ob man eine Software namens Liquid zur Themenfindung nutzen soll und ob man einem ständigen Einigungsprozess ohne Köpfte unterliegt oder nicht.

Und beschwert sich dann darüber, das einen die Medien niederschreiben. Es geht aber doch gar nicht so sehr was darum was “die Medien” schreiben, sondern auch darum, was man bis zum Bürger transportiert.

Und der Bürger in Deutschland ist (vielleicht leider) nicht 25-45, sondern zunehmend 45-75. Er kennt zwar schon dieses Internet, er mag es sogar nutzen. Vielleicht hat er sogar Facebook, aber es nicht sein 24/7-Leben.

Er versteht nicht, warum jemand 24 Stundenlang darüber debatieren will, statt mal Nägel mit Köpfen zu machen.

Routine: Menschen wollen, das jeder Tag so ist wie der letzte

Die meisten Angestellten da draußen – sei es der Facharbeiter, die Angestellte oder auch der Universitätsprofessor wird nicht von diesen Probleme umgetrieben. Er will weniger Steuern zahlen, seine Familie gut ernäheren, im Alter nicht arm leben.

Er will ein Auto fahren (immer noch am Liebsten ein Deutsches), er will in Urlaub und er will das morgen die Sonne aufgeht und alles ist wie gestern. Und genau das erwartet er auch von der Politik.

Natürlich darf sich diese verändern, neue Themen einbringen und frischen Wind in den Reichstag tragen. Aber sie darf nicht zu radikal sein. Sie muss etwas transportieren, das man verstehen kann – Abseits des Aufbruchs.

Frischer Wind ist wichtig, muss aber in die Zeit und zu den Menschen passen

Und daran hapert es bei den Piraten aktuell. Die Masse interessiert nicht, ob jetzt live aus einem Ausschuss gestreamt und getwittert werden kann – ARD und ZDF haben für den Menschen da draußen Phoenix eingerichtet und wenige schauen wirklich zu.

Glaubt man nun wirklich daran, das ändern sich dank Livestream und Social Media? Dadurch wird Brot nicht billiger und die Miete steigt trotzdem.

Wenn die Piraten zeigen wollen, dass sie eine moderne Partei sind, die nicht nur für das Internet stehen und gute Ansätze haben, dann müssen sie diese auch “konservativ” transportieren können und nach Vorne stellen.

Wenn das ernsthaft passiert, dann werden auch ganz schnell die Prozente klettern können. Aber dazu muss die Partei Kompromisse hinnehmen. Sie muss sich für eine Linie entscheiden, auch wenn es Mitglieder kostet.

Und sie muss beweisen, das sie mehr ist als die Ansammlung “lustiger” Ideen aus “diesem Internet”.

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